1. Menschenwürde achten und Menschenrechte wahren!
Die nächste Bundesregierung muss für das Ende der rechtswidrigen Pushbacks und der Lager an Europas Grenzen streiten. Sie muss den sicheren und freien Zugang zum Recht auf Asyl in Europa garantieren und eine flächen-deckende europäisch koordinierte und finanzierte Seenotrettungsmission auf den Weg bringen.
Mit der europäischen renzschutzagentur
Frontex ist die Einhaltung von
Menschenrechten an den Außengrenzen
nicht möglich. Die nächste Bundes-regierung muss die deutsche Beteiligung an Frontex-Einsätzen beenden. Pläne zur weiteren Abschottung Europas und zur Entrechtung von Schutzsuchenden wie sie die EU-Kommission vorgestellt hat, muss die nächste Bundesregierung entschieden ablehnen.2. Menschenwürde achten und Menschenrechte wahren!
Die nächste Bundesregierung muss für das Ende der rechtswidrigen Pushbacks und der Lager an Europas Grenzen streiten
Mit der europäischen renzschutzagentur
Frontex ist die Einhaltung von
Menschenrechten an den Außengrenzen
nicht möglich. Die nächste Bundes-regierung muss die deutsche Beteiligung an Frontex-Einsätzen beenden. Pläne zur weiteren Abschottung Europas und zur Entrechtung von Schutzsuchenden wie sie die EU-Kommission vorgestellt hat, muss die nächste Bundesregierung entschieden ablehnen.3. Menschenwürde achten und Menschenrechte wahren!
Die nächste Bundesregierung muss für das Ende der rechtswidrigen Pushbacks und der Lager an Europas Grenzen streiten. Sie muss den sicheren und freien Zugang zum Recht auf Asyl in Europa garantieren und eine flächen-deckende europäisch koordinierte und finanzierte Seenotrettungsmission auf den Weg bringen.
Mit der europäischen renzschutzagentur
Frontex ist die Einhaltung von
Menschenrechten an den Außengrenzen
nicht möglich. Die nächste Bundes-regierung muss die deutsche Beteiligung an Frontex-Einsätzen beenden.
